51. Ausschuss für Umwelt, Planung, Stadtentwicklung (SUPA), 04.05.2021 – Zeitplan Masterplan Mobilität

Schade, die Online-SUPAs scheinen erstmal Geschichte zu sein. Jetzt erfährt man nicht mehr, welche Sandalen Pelle Hansens Tochter anzieht und Joachim Schmidt-Skipiol trägt wieder Jackett statt Captain Kirk Uniform. Dafür darf sich Marc Paysen revolutionär geben und ohne Maske durch den Saal laufen und das Mikro im Verhüterli wandert wieder durch den Raum. Die einzige Konstanz bringt Karin Haug: Sie ist Hardcore-Strickerin, das kann sie immer und überall.

TOP 5: Neuer Zeitplan für die Umsetzung des Masterplans Mobilität

Aus Sicht des Radfahrenden war heute lediglich TOP 5 interessant. Die Verkehrsplanung legte den neuen Zeitplan für die Umsetzung des Masterplan Mobilität (MaMo) zur Abstimmung vor. Frank Axen erläuterte die wesentlichen Punkte. Manche konnten vorgezogen, andere mussten nach hinten geschoben werden. Die Laufzeit des Plans sei bis 2030 ausgelegt, alles in allem könne man mit dem Fortschritt zufrieden sein.

Fahrrad vor dem Flensburger Rathaus

Arndt Scherdin (Grüne) fand die Umsetzungsgeschwindigkeit zu langsam und fragte, ob es Möglichkeiten gäbe, politisch für eine Beschleunigung zu sorgen. Dazu erläuterte Frank Axen, dass die Förderprogramme des Landes und Bundes zunächst sehr rosig aussähen, sich aber bei der konkreten Umsetzung zeige, dass an der Stadt doch ein nicht unerheblicher Teil der Kosten hängen bliebe.

Reaktionen zur Rathausstraße

Susanne Rode-Kulig (FDP) fragte nach der Reaktion der Händler auf die geplante Sperrung der Rathausstraße, woraufhin Stephan Kleinschmidt (Stadt) von einem ersten Treffen sprach, zu dem allerdings nur 3 Händler erschienen. Joachim Schmidt-Skipiol (CDU) empfahl daraufhin, in dieser Sache aktiver den Kontakt zu den Händlern zu suchen, was sich die Stadt zu Herzen nehmen wollte.

Axel Kohrt (SPD) merkte daraufhin humorvoll an, dass die Sperrung der Rathausstraße auf keiner politischen Entscheidung fuße, sondern auf Anweisung der Verkehrsbehörde geschehe. Es würde komisch anmuten, wenn die Politik in dieser Sache kein Mitspracherecht hätte, die Händlerschaft aber wohl.

“Bündnis Solidarische Stadt”: Vorbild Kopenhagen

Kurios war der Beitrag der von Jörg Pepmeyer von der neuen Fraktion „Bündnis Solidarische Stadt“. Die Geschwindigkeitsreduktion der neuen Grünen Welle auf 40 statt 30 km/h fänden sie zu gering, weshalb sie nicht für die Vorlage stimmen würden. Als Beispiel brachte er ausgerechnet Kopenhagen, woraufhin Frank Axen bemerkte, dass dort vermutlich nicht die deutschen Verkehrsregeln gelten. Soviel Humor hatte ich ihm gar nicht zugetraut.

Axel Kohrt erinnerte nochmal daran, dass der SUPA heute nicht über die Inhalte des MaMo sondern lediglich über den Zeitplan abstimmen würde. Mit 11 Stimmen dafür, 4 Enthaltungen und einer Gegenstimme wurde die Vorlage angenommen.

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